TAGESORDNUNG - Öffentlicher Teil

1. Bauanträge und Bauvoranfragen

2. Beschlussfassung über den vorberatenen Haushaltsplan 2019 mit Anlagen sowie Erlaß der Haushaltssatzung

3. Feuerwehr Laaber - hier: Anträge zum 150-jährigem Jubiläum

Zu richten ist der Antrag an das Landratsamt Regensburg, Sachgebiet S 12, Altmühlstraße 3, 93059 Regensburg. Diesem sind die gültigen Übungsleiter-Lizenzen im Original beizulegen.

Für die Landkreisförderung muss kein gesonderter Antrag gestellt werden. Grundlagen dieser Förderung bilden die Mitgliedermeldungen der jeweiligen Verbände und die bei der staatlichen Förderung berücksichtigten Übungsleiter-Lizenzen.

Antragsformulare sind auf der

Insbesondere beim Bezug von vorzeitigen Altersrenten kann es zu massiven Verschlechterungen kommen, weil Arbeitseinkommen aus Landwirtschaft und Photovoltaikanlagen angerechnet wird. Auch wird es Verschlechterungen bei der Betriebs- und Haushaltshilfe geben, wenn der Betrieb nicht abgegeben wird. Im Einzelfall muss neben dem Rentenbezug auch die volle landwirtschaftliche Krankenkasse weiter bezahlt werden. Aktuell gibt es jetzt eine Übergangsregelung bis zum 31. März 2019 für die Hinzuverdienstgrenze und

Die Voraussetzungen für die Rechtsgültigkeit eines Volksbegehrens sind erfüllt, wenn bayernweit mindestens ein Zehntel der Stimmberechtigten (ca. 950.000 Personen) das Volksbegehren unterstützen. Das Ergebnis des Volksbegehrens stellt der Landeswahlausschuss fest. Anschließend wird es vom Landeswahlleiter bekannt gemacht.

In Hemau nahmen 738 Personen die Gelegenheit wahr, am Volksbegehren teilzunehmen. Das entspricht bei 6.755 Stimmberechtigten einem Anteil

Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Herkunfts-Mitgliedstaat oder in ihrem Wohnsitz-Mitgliedstaat Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Jeder darf aber nur einmal wählen.

Für die Wahlteilnahme in Deutschland müssen sie sich in das Wählerverzeichnis ihrer deutschen Wohnsitzgemeinde eintragen lassen. Sie erhalten dann auch in Zukunft automatisch hier ihre Wahlbenachrichtigung für die künftigen Europawahlen. Für die Eintragung in das Wählerverzeichnis müssen sie im Rathaus Hemau, Propsteigaßl 2, 93155 Hemau, Zimmer 03

Ist gegenüber dem Kalenderjahr 2018 keine Änderung eingetreten, so wird auf die Erteilung von Hundesteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2019 verzichtet.

Alle computerinteressierten Senioren sind wieder herzlich eingeladen zu kostenloser Hilfe und Infos rund um

Fr 15.02., 09.15 Uhr
Eltern-Kind-Gruppe, Gemeindezentrum Arche Nittendorf

Fr 15.02., 17.00 Uhr
Konfirmandenfreizeit aller Gruppen in Ihrlerstein (bis So 17.02., 12.45 Uhr, mit Pfr. Lehnert, Pfrin. Thürmel)

So 17.02. 10.00 Uhr
Gottesdienst Gemeindezentrum Arche Nittendorf (mit Pfr. Becker)

So 17.02., 10.00 Uhr
Mitmachgottesdienst, Erlöserkirche Beratzhausen (mit Diakon Wauschkies)

So 17.02., 15.00 Uhr
Aussiedler-Andacht, Friedenskirche Hemau

Di 19.02., 15.15 Uhr
Altenheimgottesdienst, Altenheim der Arbeiterwohlfahrt Hemau (mit Pfr. Lehnert)

Di 19.02., 16.00 Uhr
Altenheimgottesdienst, Argula von Grumbach-Haus Nittendorf (mit Vikarin Ruf)

Di 19.02., 16.15 Uhr
Altenheimgottesdienst, Altenheim St. Hedwig Beratzhausen (mit Pfr. Lehnert)

Mi 20.02., 15.30 Uhr
Eltern-Kind-Gruppe, Gemeindezentrum Arche Nittendorf

Mi 20.02., 20.00 Uhr
Kirchenbibelkreis, Erlöserkirche Beratzhausen (mit Prädikant Baude)

Mit Alkohol am Steuer erwischt

Am Mittwochmorgen wurde ein 44-jähriger Autofahrer in Lappersdorf einer allgemeinen Verkehrskontrolle unterzogen. Wie die Polizei mitteilte, stellten die Beamten Alkoholgeruch fest. Ein Alkotest bestätigte den Verdacht - der Fahrer stand während der Fahrt unter Alkoholeinfluss. Der Wert liegt im Bereich einer Ordnungswidrigkeit. Der 44-Jährige muss mit einem Bußgeld und einem Fahrverbot rechnen.

Ohne Zulassung und Versicherung

Am Mittwoch fiel einer Zivilstreife der Verkehrspolizeiinspektion Regensburg gegen 7.55 Uhr auf der BAB A3 bei Wörth an der Donau ein VW-Golf mit entstempelten Kfz-Kennzeichen auf. Eine Kontrolle ergab, dass der 24-jährige Fahrzeuglenker sein Auto ohne Zulassung und Versicherungsschutz betrieb. Die amtlichen Kennzeichen des Fahrzeugs waren bereits Mitte 2017 zwangsentstempelt worden. Der Mann durfte nicht weiterfahren. Ihn erwartet ein Strafverfahren wegen Verstößen nach dem Pflichtversicherungs- und nach dem Kraftfahrsteuergesetz.

Graffiti-Tatserie aufgeklärt

Auf frischer Tat hatte ein Passant einen damals 24-jährigen Regensburger ertappt, als er am 25. April 2018 in der Regensburger Königstraße einen Schriftzug an einem Baucontainer anbrachte. Die Polizeiinspektion Regensburg Süd, unterstützt von der Bundespolizei, ermittelte im Regensburger Stadtgebiet eine Reihe von Taten. Da der Tatverdächtige zwischenzeitlich in das Gemeindegebiet Regenstauf verzogen war, wurde bei einer richterlich angeordneten Wohnungsdurchsuchung die Polizeiinspektion Regenstauf eingebunden. Bei der Durchsuchung am 5. Februar stellte die Polizei umfangreiches Beweismaterial sicher. Nach derzeitigem Ermittlungsstand werden dem Beschuldigten 24 Sachbeschädigungen durch Graffiti zwischen Oktober 2017 bis Januar 2019 zur Last gelegt. Der Schaden beläuft sich auf über 20.000 Euro. Den Sprayer erwarten ein Strafverfahren und Schadensersatzforderungen.

Unbekannte stechen Autoreifen

Eine Anzeigeerstatterin aus Regenstauf hat der Polizei berichtet, dass in der Nacht von Montag auf Dienstag zwei Reifen ihres Fiat von Unbekannten zerstochen wurden. Sie hatte ihr Fahrzeug auf dem Parkplatz beim Friedhof über Nacht abgestellt. Über weitere Sachbeschädigungen wurde bislang nichts bekannt. Wer Hinweise zu dem Vorfall geben kann, melde sich bitte bei der Polizeiinspektion Regenstauf, Tel. (09402) 93110.

Polizei sucht Unfallflüchtigen

Ein Lkw war am Donnerstag gegen 17.20 Uhr auf der Kreisstraße R39 von Wolfsegg in Richtung Heitzenhofen unterwegs. Gut 500 Meter nach dem Ortsende Wolfsegg fuhr er in nördlicher Richtung auf eisglatter Fahrbahn bei offenbar überhöhter Geschwindigkeit gegen die Leitplanke. Der Fahrer entfernte sich unerlaubt von der Unfallstelle, wie ein Passant beobachtete. Die Leitplanke wurde auf einer Länge von ca. 20 Metern umgerissen. Es wird von einem Schaden in Höhe von mehreren Tausend Euro ausgegangen. Der Lkw ist weiß lackiert und zog einen Anhänger. Er dürfte auf der rechten Seite beschädigt sein. Die Polizeiinspektion Regenstauf bittet um Hinweise unter Tel. (09402) 93110.

Baumspitze fiel auf Auto

Sachschaden in Höhe von 2000 Euro entstand bei einem Verkehrsunfall, der sich am Freitag um 10.10 Uhr auf der A 93 ereignet hat. Eine Firma führte